Wie viel kostet das Reuss-Projekt?

Die Kosten für das Projekt belaufen sich voraussichtlich auf 195 Millionen Franken.

Hochwasserschutz und Renaturierung hängen eng zusammen. Das eidgenössische Gewässerschutzgesetz sieht deshalb eine Zusatzfinanzierung für Hochwasserschutz-Projekte vor, die über die minimalen Anforderungen an den Gewässerraum hinausgehen und diesen ökologisch aufwerten.

Wie hoch die Finanzierung bzw. Zusatzfinanzierung von Hochwasserschutz-/Renaturierungsprojekten ausfällt, hängt von Programmvereinbarungen ab, die Bund und Kantone jeweils für vier Jahre abschliessen. Die Beitragskriterien können von Programmperiode zu Programmperiode variieren.

Das Reuss-Projekt erfüllt die Kriterien der aktuellen Programmperiode (2016–2019). Und zwar so, dass mit einem Bundesbeitrag von gegen 80 Prozent gerechnet werden kann. Die verbleibenden Kosten verteilen sich gemäss gültigem kantonalem Wasserbaugesetz auf den Kanton, die Gemeinden und die Interessierten.

Die externe Überprüfung des Reuss-Projekts verdeutlicht indes, dass der geplante Gewässerraum die bundesrechtlichen Anforderungen nur knapp erfüllt. Mit anderen Worten: Für eine signifikante Verkleinerung des Gewässerraums, wie etwa in Postulat 132 gefordert, gibt es keinen Spielraum – will man auf die Zusatzfinanzierung des Bundes nicht verzichten.

Durch die externe Überprüfung und nachmalige Anpassung des Projekts verschiebt sich die Projektbewilligung voraussichtlich auf 2021. Wie hoch die finanzielle Beteiligung des Bundes in der neuen Programmperiode (2020–2024) ausfällt, ist noch nicht abschliessend klar. Der Bund dürfte die Beitragssätze jedoch unverändert lassen, sodass mit einem Bundesbeitrag von nach wie vor gegen 80 Prozent gerechnet werden kann.